Demokratie am Abgrund?

Hybrid-Event am 6. Dezember 2022

Das System “Demokratie” wird zunehmend in Frage gestellt - nicht nur von Autokratien, sondern auch von verunsicherten Bürgern. Bei der Lösung aktueller Probleme und deren Umsetzung scheint es oft zu haken oder an Verbindlichkeit zu mangeln - mit der Folge, dass dringend notwendige Ergebnisse zum Teil ausbleiben und das Vertrauen in die demokratischen Prozesse sinkt.

Videos

Kernfragen

Was bedeutet die digitale Transformation - von digitalen Medien über KI-gestützte Entscheidungen, bis hin zur Automatisierung und damit dem Wegfall bestehender Arbeitsplätze - für unsere Demokratie? Könnte Technologie helfen, unsere demokratische Ordnung weiterzuentwickeln, um regionale und globale Probleme rechtzeitig, nachhaltig und vor allem wirksam zu lösen?

Programm

Demokratie und Technologie in der EU Politik

Paul Nemitz
Directorate-General for Justice and Consumers, European Commission

Ethics & Democracy by Design - wie die demokratische Idee überleben kann

Matthias Pfeffer
Philosoph, TV-Journalist, ehem. Chefredakteur von Focus TV

Moderation

Vinzent Ellissen
Vorstand Junger Wirtschaftsbeirat

Key Takeaways

Voraussetzungen für funktionierende Demokratie

Friedlicher Machtwechsel: “The way must be open for change”
Bürgerschaftliches Engagement: Aktive Beteiligung in Kirche, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft
“Terrierfähigkeit”: Durchhaltevermögen bei kontroversen Themen
Hohe Wahlbeteiligung: Besonders bei Kommunal- und Europawahlen

Technologie-Auswirkungen auf Demokratie

Erschwerung in Autokratien: Moderne Überwachungstechnologien unterdrücken Opposition
Slacktivism: Technologie kann zu oberflächlichem “Sofa-Aktivismus” führen
Zeitfaktor: Demokratische Entscheidungen brauchen Zeit - anders als Unternehmensentscheidungen

EU-Maßnahmen zur Demokratiestärkung

Europäischer Aktionsplan für Demokratie
Transparenz bei Wahlwerbung (geplant vor Europawahl 2024)
Digital Service Act: Regulierung von Facebook, Apple, Amazon, Google
Verbot profilbasierter Werbung: Gegen Manipulation der Bevölkerung

Risiken durch Technologie

Angriff auf öffentliche Meinung: Desinformation als Schwachstelle der Demokratie
Fragmentierung der Öffentlichkeit: Digitale Medien spalten gemeinsame Öffentlichkeit
Aufmerksamkeitsökonomie: Algorithmen optimiert auf Profit, nicht Demokratie

Lösungsansätze

Digitale Souveränität: Digitalen Raum nach demokratischen Regeln gestalten
Resiliente Öffentlichkeit: Meinungsbildung auf geprüften Fakten
Europäische Streaming-Plattform: Gemeinsame TV-Plattform mit KI-Übersetzung
Tech Accountability Journalismus: Neue Formen transparenter Berichterstattung

Überlegungen und Fragen

Wahrheit als Grundlage: Presse und Wissenschaft als “Wahrheitsinstanzen”
Kritisches Denken: Entwicklung einer “redaktionellen Gesellschaft”
Bildungsreformen: Digitale Kompetenzen für mündige Bürger
Medienfinanzierung: Sicherstellung kritischer, demokratiefreundlicher Medien

Paul Nemitz

Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie: Friedlicher Machtwechsel, bürgerschaftliches Engagement, “Terrierfähigkeit”, hohe Wahlbeteiligung.
Auswirkungen von Technologie auf Demokratie: Erschwerung in Autokratien, (De-)Aktivierung der Bürger, demokratische Entscheidungen brauchen Zeit.
Maßnahmen, um die Demokratie zu stärken: Europäischer Aktionsplan für Demokratie, Transparenz bei Wahlwerbung, Digital Service Act, Verbot profilbasierter Werbung.

Matthias Pfeffer

Risiken von Technologie für die Demokratie: Öffentliche Meinung als Schwachstelle, Erfolg von Desinformation, digitale Medien spalten Öffentlichkeit, Aufmerksamkeitsökonomie.
(Des-)Information als Waffe: Vorstellung von Wahrheit zerstören, Desinformation als Werkzeug für Machtverschiebung.
Technologie im Sinne der Demokratie: Digitale Souveränität, resilientere Öffentlichkeit, gemeinsamer Interpretationskern, europäische Streaming-Plattform.
Unsere Rolle als Europäer: Demokratisches Europa nur mit demokratischer Öffentlichkeit, Europa verpflichtet zu Verständigung.

Überlegungen, Ideen & Fragen

Demokratie als Garant individueller Freiheit
Wahrheit als Grundlage des mündigen Bürgers
Kritisches Denken als Wesen der Demokratie
Der Begriff “Narrativ” schadet der Demokratie
Inhalte & Werbung basierend auf Vorverhalten ggf. problematisch
Funktionierende Medien sind essentiell
Bildung ist zentrale Säule
Gewaltenteilung als Wesen der Demokratie